Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Dienst der von PHARMABRAIN GmbH auf der Internetseite unter der URL http://www.pharmabrain.de und http://www.pharmabrain.org und den dazugehörigen Unterseiten angeboten wird (nachstehend „Angebot“ genannt).
(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Sponsoren im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Nutzer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
(3) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen PHARMABRAIN und dem Nutzer des Angebots aus diesem Angebot. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss und Registrierung

(1) Das Angebot steht nur Angehörigen der Fachkreise nach § 2 des Gesetzes über die Werbung auf dem Gebiet des Heilwesens (Heilmittelwerbegesetz – HWG), dies sind im Wesentlichen Ärzte, Apotheker, Pflegedienste und Assistenten, (z. B. PTA), Physiotherapeuten, Psychotherapeuten, Hebammen, Medizinstudenten, sowie Mitarbeiter der Pharmaindustrie zur Verfügung. Das Angebot steht nicht Endverbrauchern zur Verfügung. Der Internetzugang ist nicht Bestandteil des Angebots.
(2) Der Nutzer hat das Anmeldeformular vollständig und korrekt auszufüllen und an PHARMABRAIN zu versenden. Es sind keine Spitznamen, Falschangaben, Abkürzungen oder Tarnnamen erlaubt. Der Nutzer hat wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person (nachstehend „Registrierungsdaten“) mitzuteilen. Die Registrierungsdaten sind vom Nutzer bei Bedarf zu aktualisieren und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Der Zugang des Anmeldeformulars bei dem Unternehmen wird dem Nutzer unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigt. Der Nutzer hat diese Bestätigungsmail wiederum zu bestätigen.
(3) Der Vertrag zwischen PHARMABRAIN und dem Nutzer kommt erst mit Ermöglichung der Nutzung des Angebots durch PHARMABRAIN und Bestätigung der Bestätigungsmail durch den Nutzer zustande. Bestätigt der Nutzer die Bestätigungsmail nicht, werden die Daten des Nutzers nach sieben Tagen automatisch gelöscht.
(4) PHARMABRAIN ist berechtigt, für den Fall, dass der Nutzer unwahre, ungenaue oder unvollständige Registrierungsdaten erteilt hat, die zu einer fehlerhaften Individualisierung des Nutzers führen können, den Nutzer vorübergehend oder auf Dauer von der Nutzung auszuschließen.
(5) Die Anmeldung wird von PHARMABRAIN gespeichert. Der Nutzer erhält eine Bestätigungsmail, mit der er seine Email Adresse bestätigen muss, und die die AGBs enthält. Anschließend hat er jederzeit die Möglichkeit, sein Profil zu ergänzen oder fehlerhafte Angaben zu korrigieren.
(6) PHARMABRAIN speichert den Vertragstext nach abgeschlossener Registrierung und Bestätigung.

§ 3 Beachtung von Urheberrechten

(1) Der Nutzer darf nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlichen bzw. heraufladen oder übermitteln, für die er die dazu erforderlichen Rechte (insbesondere Nutzungsrechte an Urheber- und Leistungsschutzrechten) hat. Die Verwendung und Verbreitung von Raubkopien ist untersagt.
(2) Das Angebot ist durch urheberrechtliche Bestimmungen vor Vervielfältigung und Missbrauch geschützt. Die rechtswidrige Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung von Inhalten des Angebots oder deren Nachahmung wird von PHARMABRAIN durch zivil-, notfalls strafrechtliche Maßnahmen verfolgt.

§ 4 Rechte und Pflichten des registrierten Nutzers

(1) Jeder Nutzer trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb des Angebots.
(2) Der Nutzer hat seinen Zugang gegen unbefugte Verwendung durch Dritte zu schützen, insbesondere sein Passwort geheim zu halten. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Verwendung seines Zugangs, soweit ihn ein Verschulden trifft. Er hat PHARMABRAIN umgehend zu benachrichtigen, falls der begründete Verdacht besteht, dass ein Missbrauch seines Zugangs vorliegt.
(3) Die Nutzer sind verpflichtet, das Recht der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten. Vor allem die geltenden Jugendschutzvorschriften sind zu beachten. Das bedeutet unter anderem, dass das Angebot nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden darf. Verboten ist insbesondere, Inhalte und Äußerungen zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind. Hierzu zählen insbesondere beleidigende, gewaltverherrlichende, diskriminierende oder pornografische Inhalte. Dies gilt auch für Inhalte, die über von Nutzer gesetzte Links abrufbar sind. Darüber hinausgehend ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird, aber nicht abschließend festgestellt werden kann.
(4) Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, das Angebot funktionsuntauglich zu machen oder zumindest dessen Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, welche die physikalische und logische Struktur des Angebots beeinflussen können.
(5) Das Angebot darf von den Nutzern nicht zu kommerziellen Zwecken verwendet werden. Rücksichtloses Werben, worunter insbesondere die massenhafte Versendung von Inhalten fällt, die der jeweilige Empfänger unaufgefordert erhält (so genanntes Spamming) ist untersagt.
(6) PHARMABRAIN ist berechtigt, die Nutzung des Angebots jederzeit einzustellen. Der Nutzer kann seinen Account und damit das Vertragsverhältnis jederzeit löschen und kündigen. Die Kündigung hat keine Auswirkung auf den Bestand der gebuchten Abos.
(7) PHARMABRAIN steigert den Nutzwert für die Nutzer dadurch, dass einzelne Nutzer ihre Erfahrungsberichte einstellen. Das Unternehmen ist daher darauf angewiesen, dass auch die eingestellten Beiträge der Nutzer der Wahrheit entsprechen. Dem Nutzer ist es untersagt, Inhalte in dem Angebot einzustellen, die unsachlich oder unwahr sind.

§ 5 Rechte und Pflichten von Pharmabrain

(1) PHARMABRAIN führt keine Überprüfung der öffentlich verbreiteten Inhalte und Äußerungen von Nutzern vor ihrer Verbreitung, Übermittlung oder Veröffentlichung durch.
(2) Bei einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen oder den begründeten Verdacht eines Verstoßes durch einen Nutzer ist PHARMABRAIN berechtigt, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und gegebenenfalls die von ihm verwendeten bzw. an ihn adressierten Inhalte unverzüglich zu löschen. PHARMABRAIN wird den Nutzer vor Ausschluss mit angemessener Fristsetzung anmahnen, es sei denn, der Verstoß ist derart schwerwiegend, dass dem Unternehmen eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist.

§ 6 Einstellung des Angebots/Kündigung

(1) PHARMABRAIN behält sich das Recht vor, das Angebot jederzeit ein- oder umzustellen oder sonstig zu ändern. Dies umfasst auch eine Änderung dieser Nutzungsbedingungen. PHARMABRAIN behält sich insbesondere das Recht vor, eine weitere Kostenpflicht für einzelne Dienste einzuführen. PHARMABRAIN wird den Nutzer hierüber im Voraus informieren.
(2) Der Nutzer ist berechtigt, bis zu vier Wochen nach Zugang der Information über die ihn betreffende Änderung der Geschäftsbedingungen oder des Angebots das Nutzungsverhältnis zu kündigen. Kündigt der Nutzer nicht, wird das Nutzungsverhältnis zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt.

§ 7 Gewährleistung

PHARMABRAIN gewährleistet nicht, dass seine Dienste jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf das Angebot durch Störungen verursacht wird, die außerhalb der Sphäre von PHARMABRAIN liegen. Das Angebot wird ohne Zusicherungen und Garantien zur Verfügung gestellt. Bei Nichterreichbarkeit des Angebots oder sonstigen Leistungsstörungen kann der Nutzer Pharmabrain unter support@pharmabrain.de kontaktieren.

§ 8 Haftung

(1) PHARMABRAIN haftet nur, soweit ihm, seinen Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zu Last fällt. Soweit die Dienste unentgeltlich sind, entfällt eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit.
(2) Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von PHARMABRAIN – insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine sonstige gesetzliche Garantiehaftung – bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung des Unternehmens bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(3) Die Ziffern 1 und 2 umfassen sämtliche vertraglichen und nicht vertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung des Angebots resultieren.

§ 9 Datenschutz

(1) PHARMABRAIN behandelt persönliche Daten des Nutzers vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch Datenschutzrechte erlaubt ist oder der Nutzer hierin einwilligt.
(2) PHARMABRAIN weist darauf hin, dass persönliche Daten seiner Kunden elektronisch verarbeitet werden. Die Daten werden allein zur Vertragsdurchführung verwendet, soweit nicht Anderweitiges vereinbart ist.
(3) Nach Beendigung der Mitgliedschaft/Löschung des Accounts werden die Daten umgehend gelöscht, es sei denn, ihre weitere Speicherung ist rechtlich vorgesehen oder vereinbart.
(4) Mit der „Datenschutzinformation“ unterrichtet PHARMABRAIN den Nutzer über: • Art, Umfang, Dauer und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Durchführung von Umfragen erforderlichen personenbezogenen Daten; • sein Widerspruchsrecht zur Erstellung und Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung des Angebots des Unternehmens; • das Recht auf unentgeltliche Auskunft seiner bei dem Unternehmen gespeicherten personenbezogenen Daten; • das Recht auf Berichtigung, Löschung und Sperrung seiner bei dem Unternehmen gespeicherten personenbezogenen Daten.
(5) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken bedarf der Einwilligung des Nutzers. Der Nutzer erteilt diese Einwilligung bei der Registrierung. Dem Nutzer steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu (siehe „Datenschutzerklärung“).
(6) PHARMABRAIN wird die personenbezogenen Daten des Nutzers nur bei ausdrücklicher Einwilligung des Nutzers seinen Arbeitgeber/Auftraggeber weiterreichen.

§ 10 Vergütung

(1) Die Nutzung der Website www.pharmabrain.de ist für denjenigen, der an Kursen teilnimmt, kostenpflichtig. Der angebotene Preis ist bindend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer in Höhe von 19 % enthalten. Liefer- und Versandkosten fallen nicht an. Die Preise werden vor der Einstellung einer Umfrage verbindlich genannt.
(2) Der Kunde ist vorleistungspflichtig.
(3) Der Nutzer hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch PHARMABRAIN anerkannt worden sind. Der Nutzer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Durch diesen Vertrag oder die Nutzung des Angebots wird keinerlei Joint-Venture-Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen PHARMABRAIN und dem jeweiligen Nutzer begründet.
Gerichtsstand ist Aachen. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Aachen. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden durch PHARMABRAIN gespeichert und sind für jeden Nutzer unter der URL http://pharmabrain.de/agb in deutscher Sprache zugänglich.

Verantwortlich für den Inhalt:
Pharmabrain GmbH
Baumgartsweg 24
52076 Aachen